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| Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verwendung gegenüber Verbrauchern Die babymarkt.de GmbH legt ihren Liefergeschäften ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Mit einer Bestellung werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil. 1. Angebot und Vertragsschluss Die Angebote von babymarkt.de GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, Waren zu bestellen. Durch die Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Dies geschieht, indem er Waren in einen virtuellen Warenkorb legt und sich mit diesem zur „Kasse“ begibt. Der Kunde kann alle Parameter der Bestellung bis zum Zeitpunkt „Bestellung abschicken“ ändern oder den Bestellvorgang abbrechen. babymarkt.de GmbH wird den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar; sie kann allerdings mit der Annahmeerklärung verbunden werden. babymarkt.de GmbH ist berechtigt, das in der Bestellung des Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann dabei entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder Auslieferung der Ware erklärt werden. Abbildungen und Angaben im Onlineshop kennzeichnen lediglich den Liefergegenstand. Eine Eigenschaftszusicherung liegt hierin nur im Falle einer ausdrücklichen schriftlichen Verbindlichkeitserklärung. 2. Preise, Verpackungs- und Versandkosten sowie Eigentumsvorbehalt Alle angegebenen Preise sind Endpreise, inklusive Umsatzsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. 3. Lieferung Alle Artikel werden unverzüglich nach Zahlungseingang im Lager zum Versand vorbereitet und über DHL ausgeliefert. 4. babymarkt.de GmbH Rückgabebelehrung ab 11.06.2010 Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: babymarkt.de GmbH Wulfshofstraße 22 – Indupark 44149 Dortmund / Deutschland Fax: 01805 - 210 611 (0,14 €/Min. aus dem dt. Festnetz, max. 0,42 €/Min. aus dem Mobilfunk) Bei Rückgabeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt. Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Finanzierte Geschäfte Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch und widerrufen Sie Ihre auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichtete Willenserklärung. Ende der Rückgabebelehrung 5. Schadenersatz babymarkt.de GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit oder ihres Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet babymarkt.de GmbH nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 gegeben ist. 6. Speicherung von Daten Personenbezogene Daten des Bestellers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben. Die für die Geschäftsentwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Dies sind die vom Besteller bei einer Bestellung eingegebene Daten wie Name, Anschrift, Email-Adresse und ggf. Telefonnummer. 7. Hinweise nach Batterieverordnung Bitte entsorgen Sie Altbatterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an eine kommunale Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Batterien können Sie nach Gebrauch bei mir unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert an mich zurücksenden. Die Entsorgung von Batterien im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes z.B. "Cd" für Cadium. "Pb" für steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. 8. Gültigkeit der AGB Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die Regelung, die dieser wirtschaftlich am nächsten kommt. babymarkt.de GmbH |
